Kantonale Spielräume im Wandel: Migrationspolitik in der Schweiz

Ref. 13625

General description

Period

2011-2018

Geographical Area

Additional Geographical Information​

Alle Kantone.

Abstract

Im Jahre 2011 veröffentlichte die Eidgenössische Migrationskommission (EKM) die von ihr beim SFM und bei sotomo in Auftrag gegebene Studie «Gestaltungsspielräume im Föderalismus. Die Migrationspolitik in den Kantonen». Diese beschreibt die Anwendung der föderalen Ausländergesetzgebung in den 26 Kantonen und entwickelt Erklärungsansätze für feststellbare Unterschiede. Diese Studie ist eine Neuauflage, dessen Ziel ist, den heutigen Stand der kantonalen Umsetzung der föderalen Ausländer, Einbürgerungs- und Asylgesetzgebung zu erforschen und dokumentieren.

Results

Die bereits in der Studie von Wichmann. et al (2011) dokumentierten Gestaltungsspielräume bestehen zum Beobachtungszeitpunkt dieser Studie (2017) weitgehend fort oder haben sich allenfalls verschoben. Von den Kantonen werden sie trotz Annäherungsbestrebungen weiterhin rege genutzt. Diese feinen Unterschiede, die aus übergeordneter Warte als bedingt relevante Details erscheinen mögen, können für die betroffenen Personen tiefgreifende Konsequenzen haben. Die Ausgestaltung föderaler Politik auf Umsetzungsebene folgt unterschiedlichen Motiven – von politischen Signalen über pragmatische Lösungen im täglichen Umgang mit Menschen bis zu Antworten auf die besonderen Gegebenheiten des lokalen Kontexts. In der Tat zeigt sich, dass einige Kantone über die verschiedenen untersuchten Bereiche hinweg zu restriktiven, andere eher zu inklusiven Praxisoptionen tendieren. Die hier deutlich werdenden Präferenzen stehen den Analyseergebnissen zufolge mit mehreren Kontextfaktoren in Zusammenhang. Nicht nur die Orientierung der politischen Kräfte, sondern auch demografische und wirtschaftliche Gegebenheiten beeinflussen den Grad an Inklusivität kantonaler Praxis bezüglich Fragen der Migration und Integration. Zur Interpretation dieser Zusammenhänge ist weitere Forschung angezeigt, welche auf die im vorliegenden Bericht präsentierten Daten und Analysen aufbauen kann.