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Direkte Demokratie und Religiöse Minderheiten

Ref. 9352

Description générale

Période concernée

1963 bis 2009

Région géographique

-

Informations géographiques additionnelles

Schweiz (kantonale sowie eidgenössische Ebene), Deutschland, US-Bundesstaaten

Résumé

Im Mittelpunkt des Forschungsprojekts steht eine Frage, die in einem direktdemokratischen Politiksystem eine besonders hohe politische Relevanz besitzt: Bietet die direkte Demokratie einen besonderen Schutz für religiöse Minderheiten oder führt sie vielmehr zu einer verstärkten Diskriminierung religiöser Minderheiten? Auf der Grundlage einer umfassenden und systematischen Analyse kantonaler und eidgenössischer Volksabstimmungen, die religiöse Minderheiten betreffen, setzt sich das Forschungsprojekt erstens zum Ziel, einen Beitrag zur Beantwortung dieser Frage von zunehmender Aktualität zu leisten. Zweitens sollen auf der Basis einer komparativen Betrachtung dieser Abstimmungen die spezifischen Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren zum Schutz von religiösen Minderheitenanliegen herausgearbeitet werden. Drittens werden die religiösen Minderheiten mit anderen sozialen Minderheiten wie Ausländern, Rentnern oder Behinderten verglichen: Bestehen zwischen diesen sozialen Gruppen Unterschiede hinsichtlich des Schutzes in der direkten Demokratie? Viertens werden unter Einbezug der Erkenntnisse von thematisch ähnlichen Volksabstimmungen aus den US-Bundesstaaten konkrete Folgerungen und Strategien für die Gestaltung direktdemokratischer Abstimmungsprozesse in der Schweiz unterbreitet, bei denen die Anliegen religiöser Minderheiten im Mittelpunkt stehen. Fünftens wird die Anti-MInarettinitaitive als aktuelle Volksabstimmung über ein Recht einer religiösen Minderheit von verschiedenen Seiten näher beleuchtet. So wird sowohl das Abstimmunsverhalten als auch der politische Prozess rund um die Volksinitiative analysiert. Vergleichend wird die Rolle direkter Demokratie in Moscheekonflikten in Deutschland betrachtet.

Résultats

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