Sicherheits- und Bedrohungsempfinden: Das allgemeine Sicherheitsempfinden ist seit Februar 2004 weitgehend konstant geblieben. 86% (-2%) der befragten SchweizerInnen geben an, sich «allgemein» und «in der heutigen Zeit» «sehr» oder «eher» sicher zu fühlen. Aussagekräftiger ist die Kategorie derjenigen, die sich «sehr sicher» fühlen. Auch hier zeigt sich gegenüber den Vorjahren 2006 bis 2004 keine Veränderung. 29% (+1%) fühlen sich «sehr sicher». Es sind dies nach wie vor etwas weniger als von 2001 bis 2003, als der Anteil bei über 30% lag.
Sicherheitsaspekte: Von 14 Sicherheitsaspekten aus allen Lebensbereichen hält man mit Abstand familiäre Beziehungen und Geborgenheit für am wichtigsten (59% «ausserordentlich wichtig»). Die militärische Sicherheit (13%) sowie Ruhe und Ordnung (23%) werden nur von einer kleinen Minderheit als «ausserordentlich wichtig» wahrgenommen. Die persönliche Sicherheit im Privatraum – dazu zählen wir die personale Integrität und sozialstaatlich gewährleistete Sicherheit – wird der öffentlichen Sicherheit vorangestellt. Diese Hierarchie von Sicherheits-Bedürfnissen entspricht in etwa der berühmten Maslowschen Bedürfnis-Pyramide. Die Rangierung der Sicherheitsaspekte erweist sich über den Zeitraum 2002 bis 2007 als stabil. Im Vergleich zur letztmaligen Erhebung im 2005 wird aktuell einzig die gesicherte Gesundheitsversorgung signifikant und nennenswert häufiger als «ausserordentlich wichtig» bezeichnet (46%, +7%).
Einschätzung der Zukunft der Schweiz: Die SchweizerInnen blicken 2007 höchst zuversichtlich in die Zukunft: 71% (+6%) sind bezüglich der nächsten fünf Jahre für die Schweiz «eher», 8% (+3%) «sehr optimistisch». Nachdem der schweizbezogene Zukunftsoptimismus 2000 bis 2002 Höchstwerte mit deutlich über 70% erreichte und seit 2003 wieder tendenziell abnahm, wird die Zukunft der Schweiz seit 2006 wieder zunehmend optimistisch beurteilt. Der Zuwachs an Schweizoptimismus gegenüber dem Vorjahr ist bemerkenswert. Er fällt mit der guten Wirtschaftskonjunktur zusammen.
Weltpolitische Lage: Im Gegensatz zum schweizbezogenen Zukunftsoptimismus wird von beinahe jedem zweiten Befragten (46%) eine «düstere und gespanntere» Zukunft der weltpolitische Lage erwartet. Die pessimistische Sicht ist indessen 2007 signifikant weniger verbreitet als im Vorjahr (-7%), die Einschätzung der weltpolitischen Lage bleibt aber alles in allem wenig optimistisch: Nur gerade 7% (+2%) glauben an eine Entspannung und Verbesserung.
Vertrauen in Behörden und Institutionen: Über die letzten zehn Jahre gesehen, haben alle der sieben regelmässig erfassten Institutionen an Vertrauen dazu gewonnen. Das Vertrauen in die sicherheitspolitischen Institutionen Armee und Polizei, aber auch in die Gerichte ist stetig gewachsen, dasjenige in den Bundesrat, in das Eidgenössische Parlament und in die Wirtschaft ist grösseren Schwankungen ausgesetzt. Diesen letzteren wird 2007 im Vergleich zum Vorjahr signifikant stärker vertraut. Insbesondere die Schweizer Wirtschaft geniesst, wie angesichts der wirtschaftlichen Konjunktur zu erwarten war, ein weit höheres Vertrauen als in den letzten fünf Jahren. Die Vertauensrangliste der Institutionen präsentiert sich über die Jahre hinweg ziemlich unverändert: Polizei (Vertrauensnote 7.3) und die Gerichte (7.0, +0.2) stehen an oberster, die Medien (5, +0.5) an letzter Stelle. Die Wirtschaft (6.7, +0.6), die Armee (6.6), der Bundesrat (6.3, +0.3) und das eidgenössische Parlament (6.1, +0.3) teilen sich das Mittelfeld. Angesichts der anstehenden Parlamentswahlen wurde 2007 wie bereits 1995 das Vertrauen in die politischen Parteien erfasst. Die politischen Parteien stossen im Vergleich zu den anderen hier erfragten Institutionen nicht auf ein grosses Vertrauen (1995:4.8; 2007:5.1).
Annäherung/Beitritt EU: Seit 2004 erhält der eingeschlagene bilaterale Weg im Verhältnis zur EU eine grossmehrheitliche Zustimmung. An dieser Situation hat sich gegenüber dem Vorjahr wenig verändert (73%, +2%). Seit 2005 nimmt hingegen die Unterstützung für einen EU-Beitritt (29%, -3%) oder einer EU-Annäherung (47%, -2%) tendenziell ab. Selbst die BefürworterInnen einer politischen Annäherung an die EU befinden sich aktuell mit 47% - seit 1989 erstmals wieder - in einer knappen Minderheit.
Militärkooperation Nato/EU: Seit Studienbeginn befürworten nur Minderheiten eine militärisch engere Zusammenarbeit mit der Nato und der EU. Am ehesten kann man sich noch eine Annäherung an die Nato vorstellen: 39% (-3%) der BürgerInnen sind mit einer solchen «sehr» oder «eher» einverstanden. Ein Beitritt zur Nato (21%, -4%) oder auch eine Teilnahme am Aufbau einer europäischen Armee (26%, -13%) bleibt weiterhin nur für eine Minderheit vorstellbar.
Uno: Seit dem Uno-Beitritt 2002 hat sich die Zustimmung zur Uno unwesentlich verändert: Sie bleibt mehrheitlich positiv. Dieses Jahr sind 61% (+7%) mit der Forderung, die Schweiz solle sich «aktiv für die Anliegen der Uno einsetzen» «sehr» oder «eher» einverstanden. Während die Kooperation mit der Nato gegenüber dem Vorjahr weniger Zustimmung erhält, hat der Anteil der Uno-BefürworterInnen unter den Befragten zugenommen.
Internationale Kooperation ohne souveränitätsmindernde institutionelle Bindungen: Einer vermehrten Vermittlungsaktivität der Schweiz in Konflikten (71%, ±0%), einer aktiveren Rolle der Schweiz an internationalen Konferenzen (75%, +5%) und dem Einbringen des Stellenwertes als Sitz des Roten Kreuzes (79%, -1%) wird unverändert grossmehrheitlich zugestimmt. Eine knappe Mehrheit (57%, -7%) ist auch damit einverstanden, dass die Schweiz mehr Entwicklungshilfe leisten sollte. Allgemeine und sicherheitspolitische nationale Autonomie: Das Postulat einer maximal möglichen wirtschaftlichen und politischen Unabhängigkeit der Schweiz trifft auf eine breite und seit 1999 sogar auf eine stetig zunehmende Zustimmung (70%, +1%). Ein Mehr an militärischer Autonomie erreicht trotz Anstieg (49%, +6%) keine Mehrheitsbilligung. Am wenigsten können sich die SchweizerInnen mit einem Weg ohne jegliche Bündnisse und Zusammenschlüsse einverstanden erklären (35%, -1%). An die Möglichkeit, die nationale Sicherheit noch autonom bestimmen zu können, wird nicht geglaubt. Wie in den letzten vier Jahren sind auch 2007 etwas mehr als die Hälfte der Befragten (57%, -2%) der Auffassung, die nationale Sicherheit der Schweiz werde immer mehr von anderen Staaten bestimmt.
Neutralität: Die Schweiz steht wie eh und je geeint hinter dem Prinzip «Neutralität». Mitte/ Ende der neunziger Jahre befürworteten jeweils gut 82% der Befragten die Beibehaltung der Neutralität. Die Zustimmung dazu ist 2002 gestiegen und liegt nun seit ein paar Jahren stabil bei Werten um 90% (2007: 92%, +2%). Die drei Funktionen der Neutralität werden hingegen unterschiedlich bewertet: Am häufigsten wird die Solidaritätsfunktion bejaht (90%, +1%), aber auch die Identitätsfunktion wird breit befürwortet (80%, +1%). Zwar erklärt sich die Mehrheit ebenfalls mit dem möglichen sicherheitspolitischen Nutzen der Neutralität einverstanden, allerdings kann diese Funktion weit weniger SchweizerInnen hinter sich vereinen (61%,+2%).
Terrorismus: 42% der SchweizerInnen glauben derzeit, «dass der Terrorismus eine Gefahr für unser Land darstelle». Die Meinung, dass die Neutralität uns vor terroristischen Anschlägen schütze, wird nur von 40% der Befragten geteilt. 12% (-2%) der stimmberechtigten Bevölkerung fühlen sich «nach der Serie von Terroranschlägen in letzter Zeit» «eher mehr gefährdet als vorher.» Kurz nach den Anschlägen in Madrid im Frühling 2004 waren dies signifikant mehr (25%). Im Februar 2006, gut ein halbes Jahr nach den Anschlägen in London, fühlte sich - wie im 2007 - ebenfalls gut jeder siebte mehr gefährdet als vorher. Mit wachsendem zeitlichem Abstand von markanten Anschlägen in Europa sinkt die Terrorangst. Die Beteiligung an militärischen Auslandseinsätzen erhöht für 50% (+7%) der Befragten die Terrorgefahr für die Schweiz. Der Forderung, die Schweiz könne sich durch die Teilnahme am Kampf gegen den internationalen Terrorismus schützen, wird knapp mehrheitlich zugestimmt (56%, -7%).
Freiheit versus Sicherheit: Die Analyse der Daten enthüllt ein ambivalentes Bild, wenn es um die Balance von Freiheit versus Sicherheit geht. Wird abstrakt nach der Bedeutung dieser Werte gefragt, so erhält «Freiheit» (58%) vor «Sicherheit» (48%) den Vorrang. Wird hingegen das Wertepaar «Freiheit» und «Sicherheit» mit einer konkreten Bedrohung – hier dem Terrorismus – verbunden, steigt die Bereitschaft zur Hinnahme von Freiheitseinschränkungen zugunsten von Sicherheit (63%). Gut zwei Drittel sind damit einverstanden, den Terrorismus unter Inkaufnahme von Freiheitseinschränkungen zu bekämpfen. Vieles deutet daraufhin, dass Freiheitsbeschränkungen in dem Masse abgelehnt werden, in dem sie das private Handlungsfeld einzugrenzen drohen. Allgemein scheint sich das Gefühl einer Überreglementierung durch den Staat in den letzten Jahren eher abgeschwächt, die Toleranz für freiheitseinschränkende Massnahmen indessen erhöht zu haben.
Akzeptanz verschärfter staatlicher Sicherheitsmassnahmen: Grossmehrheitlich einverstanden ist man mit folgenden Massnahmen: Kontrolle des Ausländeranteils (79% «sehr» und «eher» einverstanden), zusätzliche Gepäckkontrollen am Flughafen (76%), erhöhte Polizeipräsenz (79%), Datensammlung verdächtiger Personen (81%). Keine Unterstützung findet die Forderung nach mehr Telefonüberwachung (36%) und nach verschärften Eingangskontrollen zu öffentlichen Gebäuden (44%). Die Erfassung biometrischer Daten kann sich als Massnahmen eine knappe Mehrheit vorstellen (54%) und auch die Videoüberwachung öffentlicher Plätze (62%) oder die Lockerung des Bankgeheimnisses für Fahnder (64%) werden von der stimmberechtigten Bevölkerung akzeptiert. Etwas erstaunen mag die knapp mehrheitliche Zustimmung zur vorsorglichen Verhaftung von verdächtigen Personen (52%), handelt es sich doch um eine aus rechtsstaatlicher Sicht nicht unumstrittene Massnahme. Sie deckt sich mit dem in den letzten Jahren konstatierten Anstieg an Bereitschaft, repressive Massnahmen für die Gewährleistung der Inneren Sicherheit vermehrt zu tolerieren.
Einsatz der Armee bei der Euro 08: Dass zur Unterstützung der Polizei an der Fussball EM 08 15'000 Soldaten aufgeboten werden, findet die grosse Mehrheit «sehr» oder «eher» richtig (81%). Auch mit dem Vorschlag, zur Verstärkung der hiesigen Polizei solche aus dem Ausland für die Sicherheit an der Euro 08 heranzuziehen, sind 71% der Befragten «sehr» oder «eher» einverstanden.
Diversifizierung von Armeeaufgaben und Wahrnehmung von Äusseren Bedrohungen: Die Befürworter (66%, -11%) einer Armee, die «mehr können sollte, als nur das Land verteidigen», sind 2007 – wie bereits im Vorjahr – gegenüber den Anhängern einer reinen Landesverteidigungsarmee (51%, +21%) in der Überzahl. Mit Terrorabwehr begründete militärische Auslandseinsätze werden mit steigender Skepsis beurteilt: Jeder zweite sieht darin eine Zunahme der Terrorgefahr für unser Land (50%, +7%). Die Zustimmung für die Forderung, die Schweiz könne sich durch die Teilnahme am Kampf gegen den internationalen Terrorismus schützen, ist innert Jahresfrist signifikant gesunken (56%, -7%). Jene, die einer reinen Landesverteidigungsarmee das Wort reden, sind überdurchschnittlich oft mit der Aussage einverstanden, dass durch militärische Auslandeinsätze die Terrorgefahr in der Schweiz steige. Die Befürworter einer multifunktionalen Armee sehen hingegen überdurchschnittlich häufig im militärisch unterstützten Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine Notwendigkeit.
Auslandeinsätze: 78% (-5%) sprechen sich für einen freiwilligen Einsatz von Schweizer Soldaten im Ausland aus. Der friedenssichernde Einsatz mit Bewaffnung zum Selbstschutz, findet 2007 weniger Billigung (38%, -9%) im Gegensatz zum unterstützenden Einsatz ohne Bewaffnung, der eine Zunahme zu verzeichnen hat (34%, +3%). Dass Schweizer Soldaten im Ausland auch zu Kampfeinsätzen beigezogen werden könnten, bleibt weiterhin nur für eine kleine Minderheit denkbar (6%, +1%). 22% (+5%) lehnen jede Art des Engagements von Schweizer Armeeangehörigen ausserhalb der Landesgrenzen ab. Während die prinzipielle Unterstützung für militärische Auslandseinsätze seit der erstmaligen Erfassung 1995 lange Zeit anstieg, ist diese seit 2006 insgesamt rückläufig . 54% (-1%) der Schweizerinnen und Schweizer finden, die Schweiz sollte der Uno-Schweizer Friedenstruppen zur Verfügung stellen, 42% sprechen sich dagegen aus. Seit 1999 nimmt die Zustimmung zu Schweizer Uno Friedenstruppen kontinuierlich ab. Damals erklärten sich noch 69% mit der Entsendung solche «sehr» oder «eher» einverstanden.
Aufstockung Auslandskontingent und WK im Ausland: 55% (-5%) der Befragten erklären sich einverstanden, anstatt 220 neu 500 freiwillige Soldaten ins Ausland zu schicken. Nur 39% SchweizerInnen, eine deutliche Minderheit, könnten sich indessen «vorstellen, dass Schweizer Soldaten ihren WK im Ausland absolvieren».
Akzeptanz und Bewertung der Armee: Die Frage nach der Notwendigkeit der Schweizer Armee wird als Hinweis auf die Akzeptanz der schweizerischen Streitkraft verstanden. Diese liegt heuer im Vergleich zu den Vorjahren tiefer: Nur gerade 61% der stimmberechtigten Bevölkerung halten im Februar 2007 die Armee für «sehr» oder «eher» notwendig. Noch Ende Oktober 2006 waren dies hingegen mit 73% weit mehr. Innerhalb weniger Monate macht sich in der Bevölkerung bezüglich der Notwendigkeit der Armee offensichtlich wieder eine gewisse Distanzierung bemerkbar. Vermutlich steht die Debatte um den Entwicklungsschritt 08/11, die in den Wintermonaten intensiv geführt wurde, im Zusammenhang mit dieser kritischeren Einschätzung zur Notwendigkeit der Armee. Aber auch die gestiegene Skepsis gegenüber militärischen Auslandseinsätzen könnte hier ihren Niederschlag gefunden haben. Dazu kommt, dass die Wahrnehmung der Terrorbedrohung in der Bevölkerung etwas nachgelassen hat, und dass in Zeiten steigender Zuversicht und Wirtschaftskonjunktur der Armee rasch weniger Bedeutung zugemessen wird, wie die langjährige Erfahrung zeigt.
Miliz und Wehrpflicht: Von den siebziger Jahre bis Mitte der neunziger Jahre herrschte in der Schweiz bezüglich Wehrform ein grosser Konsens: Die Milizarmee wurde eindeutig einer Berufarmee vorgezogen. Der Anteil unter der Schweizer Stimmbevölkerung an BefürworterInnen einer Berufsarmee hat seither stetig zugenommen. 2005 waren diese zum ersten Mal gegenüber der Anhängerschaft einer Miliz in der Überzahl. 2007 ist dies wiederum der Fall (Berufsarmee 47% (+1%), Milizarmee 44% (-7%)). Die 18–29-Jährigen (60%, +3%), das heisst die Kohorte der Wehrpflichtigen, befürworten – dies ein langjähriger Trend – eine Berufsarmee jeweils in stärkerem Masse als die Gesamtbevölkerung.
Umfang und Organisationsform der Armee: Die konstatierte gesunkene Armeeakzeptanz findet sich auch in der von 81% im Vorjahr auf heuer 77% gesunkenen Zustimmung zur Vorgabe, die Schweiz solle «eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee halten». Nur 43%, 6% weniger als im Oktober des Vorjahres, aber mehr als im Februar 2006 (38%), sind der Meinung, die Armee sei zu verkleinern. Beinahe jeder zweite (48%, +7%) ist der Meinung, die allgemeine Wehrpflicht sei aufzuheben und der Militärdienst sollte freiwillig werden.
Allgemeine Dienstpflicht: Die Idee der Umwandlung der Wehrpflicht in eine Dienstpflicht mit freier Wahl der Dienstart (zivil, militärisch) erreicht wie in den beiden Vorjahren einen hohen Konsensgrad: 86% befinden diese für «eher» oder «sehr» gut.
Verteidigungsausgaben: Im langjährigen Trend erachtet eine Mehrheit der SchweizerInnen die Verteidigungsausgaben als zu hoch. Nur ganz wenige finden, die Schweiz gebe «zu wenig» oder gar «viel zu wenig» für die Verteidigung aus. An dieser Grundtendenz hat sich seit dem Messbeginn von 1986 nichts geändert. Festzuhalten bleibt aber, dass die Ausgaben im Zeitverlauf weniger kritisch beurteilt werden. Immer mehr stufen das Budget als «gerade richtig» ein. Im Februar 2007 sind das 39% (-4%) der Befragten. 49% (+2%) sind der Meinung es werde «zu viel» oder gar «viel zu viel» Geld ausgegeben. Nur 7% (-1%) vertreten die Auffassung, das Militär habe zu wenig Geld zur Verfügung. Offenbar sind – wie bereits 2005 vermutet – die Sparbemühungen im Verteidigungsbereich mittlerweile in breiten Bevölkerungskreisen wahrgenommen worden.
