Sicherheit 1998. Aussen-, sicherheits- und verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend

Ref. 5946

Description générale

Période concernée

1998/02 - 1998/03

Région géographique

Informations géographiques additionnelles

Deutsch-, französisch- und italienischsprachige Schweiz

Résumé

Die Jahresstudien "Sicherheit" der Militärischen Führungsschule an der ETH in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik und Konfliktforschung an der ETH (Prof. Dr. Kurt R. Spillmann) dienen der Trendermittlung in der sicherheits- und wehrpolitischen Meinungsbildung in der Schweiz. Sie stützen sich auf im Jahresrhythmus durchgeführte repräsentative Befragungen. Neben einem Kern von stets oder in unregelmässigen Abständen gestellten Fragen werden jährlich auch solche zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen gestellt. Bei der Erhebung 1998 betraf dies: - Das selbstdeklarierte Abstimmungsverhalten im Fall einer Wiederauflage der "Blauhelm-Vorlage" vom Juni 1994; - das selbstdeklarierte Abstimmungsverhalten bei der Initiative zur Halbierung der Rüstungsausgaben; - die Bereitschaft, neue militärische Dienstleistungsmodelle zu akzeptieren.

Résultats

Es haben sich 1998 die Meinungstrends verstärkt, die schon im Vorjahr dominant waren. Sicherheits- und Bedrohungsempfinden: Acht von zehn Schweizerinnen und Schweizern fühlen sich "in unserer heutigen Zeit" eher oder sehr sicher (79%, +/-0%). Das Sicherheitsempfinden zeichnet sich durch eine hohe Stabilität im Zeitverlauf aus. Nach zwei Jahren einer eher gedämpften Stimmung überwiegt 1998 der Optimismus bei der Einschätzung der näheren Zukunft der Schweiz wieder deutlich (60%, +7%). Auch die Weltlage wird 1998 wieder etwas weniger düster eingeschätzt als im Vorjahr. Vertrauen in Behörden und Institutionen: Die Garanten der inneren (Polizei/Justiz) und äusseren Sicherheit (Armee) erreichen in dieser Reihenfolge im Vergleich von insgesamt 7 erfragten Institutionen (Bundesrat, Eidgenössisches Parlament, Gerichte, Polizei, Armee, Medien und Wirtschaft) die Topwerte. Internationale Kooperationsbereitschaft: Im Vergleich zum Vorjahr stagniert die Annäherungswilligkeit an die EU (67%, +/-0%) auf hohem Niveau. Die EU-Beitrittsbereitschaft hat nach einem Einbruch im Vorjahr etwas zugenommen (50%, +8%). Sie unterliegt relativ kurzfristigen Schwankungen, d.h. sie scheint relativ stark von tagesaktuellen Ereignissen geprägt zu sein (Verhandlungserfolge bzw. -misserfolge, Folgenbeurteilung des Euro). Gemäss dem auf 19 Fragen basierenden Index der internationalen Kooperationsbereitschaft haben sich die Anteile derer, die eine autonome Öffnung der Schweiz ohne institutionelle Bindung gutheissen, z.B. in Form von internationaler Konfliktvermittlung, Aufwertung des IKRK u.ä., leicht verstärkt ("weiche" Öffnung: 37%, +3%). Demgegenüber ist der Anteil von Personen, die auf eine autonomistische Politik unter Verzicht auf jeglichen Ausbau internationaler Bindungen pochen, seit 1994, als diese politische Meinungsströmung mit 48% ihren Höhepunkt erreichte, in stetem Sinken begriffen. Der Autonomisten-Anteil liegt heute bei einem runden Drittel (34%, -2%). Das Einverständnis für eine die nationale Souveränität tangierende "harte" Öffnung in Form von Beitritten zu internationalen Institutionen (insbesondere EU) bewegt sich um drei Zehntel (29%, -1%). Alles in allem bekennt sich eine seit 1994 leicht, aber stetig wachsende Mehrheit der schweizerischen Stimmbevölkerung zu mehr internationaler Kooperationsbereitschaft und zur Öffnung des Landes (66%, +2%). Diese Mehrheit ist aber ihrerseits in Bezug auf den einzuschlagenden Kurs nach wie vor gespalten, was die Erreichung einer geschlossenen Mehrheit für konkrete aussen- und sicherheitspolitische Vorhaben weiterhin erschwert. So haben die Verfechterinnen und Verfechter einer "weichen", d.h. unverbindlichen, autonom zu vollziehenden Öffnung der Schweiz gegenüber jenen, die "harte" Bindungen in Form von Beitritten (insbesondere EU) gutheissen, wie schon letztes Jahr, die Oberhand (erstere 37%, letztere 29%).