Ansätze zur künftigen Ausgestaltung der Medienförderung in Liechtenstein

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Nordische Staaten, Österreich, Schweiz, Liechtenstein

Die Medienbranche befindet sich in einem strukturellen Wandel. Aufgrund der Digitalisierung sind Publikum wie Werbung ins Internet abgewandert – und zwar zu Onlineplattformen wie Suchmaschinen und sozialen Netzwerken, die selbst keine journalistischen Inhalte erstellen. Aufgrund der sinkenden Vertriebs- und Werbeerlöse haben die für Journalismus zur Verfügung stehenden Ressourcen stark abgenommen. Dies weckt Befürchtungen hinsichtlich der Konsequenzen dieser Medienkrise für die Demokratie. Entsprechend bedarf die Politik einer fundierten Entscheidungsgrundlage für die künftige Medienregulierung. Der vorliegende Bericht befasst sich deshalb mit Möglichkeiten, die publizistische Leistung im Fürstentum Liechtenstein durch medienpolitische Massnahmen zu erhalten. Der Bericht beginnt mit einer knappen Darstellung des Mediensystems Liechtensteins (siehe Kapitel 1). Dabei wird auf Markstruktur, Finanzierung und Mediennutzung sowie den medienpolitischen Rahmen – insbesondere Auftrag und Finanzierung des Liechtensteinischen Rundfunks (LRF) und die Förderung privater Medien – eingegangen. Daran anschliessend werden Veränderungen in der Mediennutzung, Folgen für Medienbranche, Öffentlichkeit und Demokratie sowie Optionen für die Medienpolitik aufgrund aktueller Marktdaten und theoretischer Überlegungen diskutiert (siehe Kapitel 2). Darauf aufbauend wird mittels einer international vergleichenden Studie der Kleinstaaten Dänemark, Finnland, Norwegen, Österreich, Schweden und Schweiz (siehe Kapitel 3) untersucht - wie der Auftrag des öffentlichen Rundfunks für traditionelle und für Onlineangebote ausgestaltet ist; - welche Finanzierungsmodelle implementiert wurden und welche Mittel dem öffentlichen Rundfunk zur Verfügung stehen; - welche Formen direkter und indirekter Medienförderung für Print, Rundfunk und Onlinemedien implementiert wurden und welche Mittel hierfür zur Verfügung stehen.

Die Resultate der vergleichenden Analyse zeigen, dass in allen untersuchten Ländern ein starker öffentlicher Rundfunk (Service public) und verschiedene Formen der Medienförderung existieren. - Der Auftrag des öffentlichen Rundfunks ist in allen untersuchten Ländern ähnlich formuliert und umfasst neben linearen Radio- und Fernsehsendern auch Onlineangebote (Website mit Streaming, On Demand und Nachrichten). - Während die deutschsprachigen Länder eine Mischfinanzierung aus Werbung und öffentlichen Mitteln kennen, ist dem öffentlichen Rundfunk in den nordischen Staaten Werbung untersagt. - Bezüglich des öffentlichen Finanzierungsmodells setzten bis vor wenigen Jahren alle untersuchten Mediensysteme noch auf eine Gerätegebühr. Heute kennen Finnland und Schweden eine einkommensabhängige Rundfunksteuer, die Schweiz eine Radio- und Fernsehabgabe für alle Haushalte und Unternehmen, und in Dänemark wird die Gerätegebühr über die nächsten Jahre durch eine Finanzierung aus dem Staatshaushalt ersetzt. - Alle untersuchten Länder ausser der Schweiz haben eine direkte Presseförderung implementiert und mehrere Länder unterstützen auch den privaten Rundfunk direkt. Eine konvergente Medienförderung stellt bisher die Ausnahme dar. Weiter ist die Förderung von Innovationsprojekten verbreitet. - Mit Blick auf indirekte Fördermassnahmen profitiert die Presse in allen untersuchten Ländern von einem reduzierten Mehrwertsteuersatz oder einer Befreiung von der Mehrwertsteuer. Die Ergebnisse der Analyse bieten Denkanstösse für die medienpolitische Diskussion in Liechtenstein (siehe Kapitel 4). So empfiehlt sich einerseits das Festhalten an einem öffentlichen Rundfunk, der aber über eine ausreichende Finanzierung verfügen muss. Andererseits hat Liechtenstein bereits ein konvergentes Medienförderungsgesetz, sodass mit einer Anpassung der Förderkriterien und einer zusätzlichen Innovationsförderung unkompliziert Bedingungen für die Unterstützung einer vielfältigen Medienlandschaft geschaffen werden können.