Sicherheit 2024. Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend

Ref. 21030

  

Allgemeine Beschreibung

Periode

2024

Geographischer Raum

Zusätzliche geographische Informationen

-

Kurzbeschreibung

Die vorliegende Erhebung ist Teil der Studienreihe «Sicherheit». Diese Studienreihe geht zurück auf eine bevölkerungsrepräsentative Befragung zur sicherheitspolitischen Meinungsbildung in der Schweiz aus dem Jahre 1983. Diese Befragung wurde am Institut für Soziologie Unitobler Universität Bern durch K. Haltiner geleitet und vom Schweizerischen Nationalfonds (NFP Nr. 11 «Sicherheitspolitik», Projekt 4.419.0.81.11) unterstützt. Seit 1991 wird die sicherheitspolitische Meinungsbildung jährlich im Januar/Februar erhoben und unter dem Titel «Sicherheit» publiziert. Gleichzeitig wurde die Erhebung um Fragen zur Aussenpolitik und zum allgemeinen Sicherheitsempfinden erweitert. Das Projekt wird nun durch die Dozentur für Militärsoziologie der Militärakademie an der ETH Zürich und das Center for Security Studies der ETH Zürich geleitet. Ziel dieser Erhebungen ist die Ermittlung von Trends und Tendenzen in Bezug auf das allgemeine Sicherheits- und Bedrohungsempfinden, das Vertrauen in Institutionen und Behörden, den Grad an aussen- und sicherheitspolitischer Kooperationsbereitschaft, die Neutralität allgemein und verschiedene Auffassungen von Neutralität, die Einstellung zur militärischen Landesverteidigung sowie das sicherheitspolitische Interesse. Neben einem Kern von stets oder in unregelmässigen Abständen gestellten Fragen werden jährlich auch solche zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen gestellt. 2024 liegt der Fokus auf ausgewählten Kooperationsformen mit der NATO, der Wichtigkeit ausgewählter Armeeaufgaben in der Gegenwart und der Zukunft, sowie auf Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung von «Künstlicher Intelligenz» durch die Schweizer Armee. Erneut wurden auch drei Fragen zu den Sanktionen der Schweiz gegenüber Russland gestellt. Zusätzlich zur Trendanalyse fokussiert die Studienreihe auch auf die Frage, inwiefern die Einstellungen zu den drei Themenkomplexen (allgemeine Sicherheit, Aussenpolitik und Verteidigungspolitik) mit den Lebensbedingungen und der politischen Orientierung zusammenhängen.

Resultate

Der Vergleich der im Januar 2024 durchgeführten Studie mit der Haupterhebung im Januar 2022 kurz vor dem Ausbruch des Ukraine-Krieges (24.02.2022), sowie der vier Monate nach Kriegsbeginn durchgeführten Nachbefragung (Juni 2022) als auch der Erhebung im Januar 2023 zeigt Folgendes: Es ist davon auszugehen, dass die angespannte weltpolitische Lage und Krisen im Allgemeinen, der Ukraine-Krieg und Israel-Gaza-Krieg im Besonderen, als auch die gesellschaftlichen und politischen Diskussionen der Rolle der Schweiz als neutraler Staat das aussen, sicherheits- und verteidigungspolitische Meinungsbild massgeblich beeinflusst haben. Die weltpolitische Lage wird so pessimistisch wie noch nie seit Messbeginn eingeschätzt. Die Zukunft der Schweiz wird dagegen auch im Januar 2024 von der Mehrheit der Stimmberechtigten (79%) optimistisch gesehen und bleibt somit auf hohem Niveau stabil. Hoch (92%) ist auch das allgemeine Sicherheitsempfinden der Bevölkerung. Auch das allgemeine Vertrauen in die Institutionen ist nach wie vor hoch. Die Befragten unterstützen eine verstärkte wirtschaftliche Kooperation mit der EU, ohne dass die Schweiz dieser beitreten sollte. Die Zusammenarbeit mit der UNO und «weiche» Kooperationsformen (Konfliktvermittlung, Entwicklungshilfe) werden mehrheitlich unterstützt. Seit Kriegsausbruch in der Ukraine wird eine überdurchschnittlich hohe Zustimmung zu einer NATO-Annäherung gemessen (52%). Ein Beitritt zur NATO ist weiterhin ein Minderheitsanliegen (30%). Bezüglich spezifischen Kooperationsformen mit der NATO stossen politische und institutionelle Kooperationen auf breite Zustimmung, solange diese auf der Ebene von Gesprächen und Planungen bleiben. Ebenso spricht aus Sicht einer Mehrheit der Stimmbevölkerung nichts gegen eine technologische Kooperation mit der NATO. Seit Kriegsausbruch werden die Neutralität im Allgemeinen sowie ihre Funktionen (Solidaritäts-, Identitäts- und sicherheitspolitische Funktion) im Besonderen weniger stark unterstützt. Obschon die Neutralität anhaltend kritischer bewertet wird als noch vor dem Ukraine-Krieg, möchte die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer an ihr festhalten. Von der Richtigkeit der gegenüber Russland ergriffenen Sanktionen als auch von deren Vereinbarkeit mit der Neutralität ist nach wie vor eine Bevölkerungsmehrheit überzeugt, dabei ist aber die Zustimmung zu den Sanktionen statistisch signifikant gesunken. Schweizerinnen und Schweizer wünschen sich eine einsatzfähige Armee. Um dies sicherzustellen, fordert eine grosse Mehrheit sowohl eine «sehr gut ausgebildete» als auch eine «vollständig ausgerüstete» Armee. Die Wehrpflicht als Rekrutierungsform wird so deutlich unterstützt wie seit langem nicht mehr. Eine relative Mehrheit von 45% zeigt sich zufrieden mit den finanziellen Ressourcen für die Landesverteidigung. Jede fünfte Person erachtet die Ausgaben für die Verteidigung als zu tief. Insgesamt erachten 82% der Stimmberechtigten die Armee als notwendig. Die Befragten sehen in der Katastrophenhilfe für die Schweiz sowie in der Landesverteidigung klar die wichtigsten Aufgaben für die Armee. Auch der Verhinderung von Terrorangriffen, der Abwehr von Cyber-Attacken, sowie der Wahrung der Lufthoheit wird eine überdurchschnittliche Relevanz für die Armee zugesprochen. Laut einer deutlichen Mehrheit wird sich die Armee zukünftig vermehrt mit der Abwehr von Cyber-Attacken beschäftigen müssen. Auch die Katastrophenhilfe in der Schweiz, die Terrorismusbekämpfung, sowie die Unterstützung der Grenzwache bei grossen Flüchtlingsströmen werden von einer Mehrheit in Zukunft für die Armee als wichtiger erachtet.