- Sicherheits- und Bedrohungsempfinden: Das Niveau des allgemeinen Sicherheitsempfinden ist seit Februar 2004 weitgehend konstant geblieben. 88% (+1%) der befragten SchweizerInnen geben an, sich "allgemein" und "in der heutigen Zeit" "sehr" oder "eher sicher" zu fühlen. Aussagekräftiger ist die Kategorie derjenigen, die sich "sehr sicher" fühlen. Auch hier zeigt sich gegenüber 2005 und 2004 keine Veränderung. 28% (+2%) fühlen sich "sehr sicher" und somit nach wie vor etwas weniger als 2001 bis 2003, als der Anteil über 30% lag. Aufgrund der Terroranschläge von London wurde die Frage nach der Wahrnehmung der eigenen Gefährdung erneut gestellt. 14% befürchten eine Beeinträchtigung der eigenen Sicherheitslage durch Terroranschläge; 2004, kurz nach dem Anschlag in Madrid, waren es 25%. Die Angst vor solchen Anschlägen ist 2006 zwar geringer, aber nicht mehr so tief wie 2004 vor dem Anschlag in Madrid (10%).
- Einschätzung der Zukunft der Schweiz: Nachdem der auf die Schweiz bezogene Zukunftsoptimismus 2000 bis 2002 Höchstwerte mit deutlich über 70% erreichte und seit 2003 tendenziell abnahm, liegt er 2006 nun wieder bei 70%. 65% (+5%) sind bezüglich der nächsten fünf Jahre für die Schweiz "eher", 5% (0%) "sehr" optimistisch. Diese Tendenz scheint die derzeit steigende Wirtschaftskonjunktur zu reflektieren.
- Weltpolitische Lage: Im Gegensatz zum gestiegenen schweizbezogenen Zukunftsoptimismus wird dieses Jahr die weltpolitische Lage zum dritten Mal nacheinander düsterer eingeschätzt als im Vorjahr. 53% (+5%) äussern die Prognose, die weltpolitische Lage werde in fünf Jahren "düsterer und angespannter" sein als zum Zeitpunkt der Befragung. Nur 5% (-3%) rechnen mit einer weltpolitischen Entspannung in den nächsten fünf Jahren. Die Einschätzung bleibt eher pessimistisch und liegt 2006 auf beinahe gleichem Niveau wie 2003 (55%), kurz vor dem Irakkrieg.
- Vertrauen in Behörden und Institutionen: Die Armee gewinnt als einzige Institution gegenüber 2005 stark an Vertrauen (6.8, +0.5; 1 "überhaupt kein Vertrauen" bis 10 "volles Vertrauen") und liegt 2006 auf einem ähnlich hohen Niveau wie 2001 bis 2003. Statistisch signifikant gegenüber 2005 an Vertrauen verloren haben der Bundesrat (6.0, -0.3) und die Medien (4.5, -0.4). Auch das Eidgenössische Parlament büsst leicht an Vertrauen ein (5.8, -0.2) - ein Trend, der sich wie auch für den Bundesrat seit 2002 fortsetzt. Die Polizei geniesst seit jeher das vergleichsweise höchste Vertrauen (7.2, -0.1), gefolgt von den Gerichten (6.8, +0.1). Mit Abstand am wenigsten wird - wie in den Jahren zuvor - den Medien vertraut. Das Vertrauen in die Schweizer Wirtschaft liegt im langjährigen Durchschnitt bei 6.1 (+0.1).
- Aspekte der Inneren Sicherheit: Die Schweizer Bevölkerung heisst gegenüber 2005 und nach den Anschlägen von London vermehrt gut, dass im Kampf gegen den Terrorismus aus Sicherheitserwägungen die persönliche Freiheit eingeschränkt werden kann. 65% (+14%) - und somit wieder gleich viele wie 2003 - würden eine Freiheitsbeschränkung in Kauf nehmen. Dass die Kriminalität in der Schweiz immer mehr zunehme, meinen 81% der Schweizer Bevölkerung. Mit dem Vorschlag, wegen steigender Anzahl Gewaltkonflikte in der Schweiz die Armee zum Schutz auch im Landesinnern einzusetzen, sind 57% einverstanden. 7 von 10 Befragten befürworten eine engere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär. Auch meinen 63%, dass die Schweizer Armee beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus mithelfen müsse. Dass Auslandeinsätze die Terrorgefahr im eigenen Land steigern könnten, halten 43% für plausibel. 2006 befürwortet die Hälfte (48%) der StimmbürgerInnen den Einsatz von Milizsoldaten für den Botschaftsschutz, die andere Hälfte (52%) lehnt ihn ab. Hohe Priorität wird - wie der letzte Messpunkt 2004 bereits gezeigt hat - der Kontrolle des Ausländeranteils in der Schweiz zugemessen (76%, +3%). Von einer erleichterten Einbürgerung für AusländerInnen - um Sicherheitsgewinne zu erzielen - will nur jeder Dritte etwas wissen (38%, +1%). In höherem Masse als 2004 wird gefordert, dass der Rechts- und Linksextremismus stärker zu bekämpfen sei (85%, +6% bzw. 64%, +10%). Gewünscht wird ein vermehrtes Eingreifen der Polizei bei Demonstrationen (53%, +1%) sowie mehr Präsenz in einzelnen Wohnquartieren und Stadtgegenden (76%, +1%). Auch eine intensivierte Videoüberwachung öffentlicher Plätze erhält eine mehrheitliche Billigung von 64% (+4%) der Befragten. Grossmehrheitlich besteht über alle politischen Lager hinweg der Wunsch nach einer gegenüber heute strengeren Kontrolle des Waffenverkaufs in der Schweiz (84%, -1%). Im Vergleich zu früheren Jahren hat sich die Links-rechts-Polarisierung in Fragen der Inneren Sicherheit 2006 abgeschwächt, indem linksseitig vermehrt auch wieder repressive Massnahmen gebilligt werden.
- Internationale Kooperationsbereitschaft: Hohe Zustimmung manifestiert sich für den eingeschlagenen bilateralen Weg im Verhältnis zur EU: Die Befürwortung einer Verstärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit (71%, +8%) ist gestiegen, in der Frage der Annäherung an die EU (49%, -8%) und des Beitritts (32%, -8%) ist hingegen ein Rückgang zu beobachten. Die Option eines EU-Beitritts erhält 2006 die tiefste Billigung seit Messbeginn. Demgegenüber ist auf tiefem Niveau die Zustimmung zum Mitmachen beim Aufbau einer europäischen Armee seit 2002 stetig angestiegen (2006: 39%, +7%). Die Zustimmung zur Uno hat sich seit dem Beitritt 2002 unwesentlich verändert. Sie bleibt, auch wenn tendenziell leicht abnehmend, mehrheitlich positiv. Seit 2004 nimmt die Befürwortung einer Annäherung an die Nato konstant zu. 42% (+5%), und damit wieder ähnlich viele wie vor dem transatlantischen Zerwürfnis von 2003, streben eine solche an. 25% (+3%) sprechen sich für einen Nato-Beitritt aus. Die Zustimmungen zu mehr Vermittlungsaktivität der Schweiz in Konflikten, zu einer aktiveren Rolle an internationalen Konferenzen und für das Einbringen des Stellenwertes als Sitz des Roten Kreuzes bleiben mit Werten von über 70% unverändert hoch. Das Einverständnis für mehr Entwicklungshilfe (64%, +2%) bleibt auf leicht tieferem Niveau als die anderen Vorgaben ebenfalls gleich hoch wie 2005. Seit Messbeginn 1993 erhält die Politik der wirtschaftlichen und politischen Autonomie die höchste Zustimmungsrate - mit jeweils 50% oder mehr - vor der militärischen Autonomie, die nicht ganz jeder zweite Befragte über die Jahre hinweg gutheisst. Am wenigsten häufig können sich die SchweizerInnen mit einem Weg ohne jegliche Bündnisse und Zusammenschlüsse einverstanden erklären (nur cirka ein Drittel der Befragten).
- Index der Öffnungsbereitschaft: Die "autonomistische" Grundhaltung, d.h. die Ablehnung einer weiteren Intensivierung der internationalen Beziehungen, hatte sich nach einem Tiefststand im August 1999 wieder erhöht und erreichte im Februar 2003 vor Beginn des Irakkrieges mit einem Anteil von 37% einen neuen Höhepunkt. 2004 lag sie dann mit dem Kriegsende im Irak bei 30%, 2005 aber bereits wieder bei 35%. Derzeit, d.h. im Februar 2006, unterstützen 30% (-5%) eine "autonomistische" Grundhaltung. Die so genannte "weiche" Form der internationalen Kooperation findet auf Kosten des "Autonomismus" wieder den grösseren Anklang ("weiche Öffnung": 44%, +8%). Die Bereitschaft zur "weichen Öffnung" zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Optimierung der internationalen Kooperation anstrebt, dabei aber mit einem Minimum an Souveränitätseinbussen auskommen möchte. Praktisch unverändert bei rund einem Viertel hält sich der Anteil "harter Öffnungswilliger", also jener Kooperationswilligen, die auch Minderungen der nationalen Souveränität durch Bündnisbeitritte (EU, Nato) hinzunehmen bereit sind (26%, -3%). Insgesamt hat der Typus "Autonomismus" seit 1994 tendenziell an AnhängerInnen eingebüsst, die "weiche" Form internationaler Kooperation hat im langfristigen Trend hingegen gewonnen. Die Politik der bilateralen Verträge mit der EU kommt diesem Meinungstyp offensichtlich entgegen und trägt zu seiner Ausbreitung bei.
- Internationale sicherheitspolitische Kooperation: Wie 2004/5 sind 59% (+3%) der Auffassung, die nationale Sicherheit der Schweiz werde immer mehr von anderen Staaten bestimmt. Dies sind deutlich mehr als 2001/2 (53%), aber auch weniger als 1997 bis 1999, als sich stets rund 60% mit dieser Vorgabe einverstanden erklärten. Die Möglichkeit einer nationalen Sicherheitsautonomie wird somit weiterhin kritisch beurteilt. "Da ein Krieg in Westeuropa nicht ausgeschlossen werden könne, müssten wir auf der Hut sein und die Armee beibehalten." Mit dieser Aussage sind 70% einverstanden. 73% glauben indessen, dass sich die Schweiz im Falle eines Krieges nicht mehr selber verteidigen könnte. - Auslandeinsätze: SchweizerInnen sprechen sich 2006 wie in den Jahren zuvor mehrheitlich für einen freiwilligen Einsatz von Schweizer Soldaten im Ausland aus. Die Zustimmung erweist sich seit 2002 zunehmend als rückläufig. Das Einverständnis zu Uno-Einsätzen liegt bei 55% (-5%) der Befragten. Lässt man sie zwischen vier unterschiedlichen Operationsformen (unbewaffnet, bewaffnet, Kampfeinsatz, Verzicht auf Einsatz) wählen, so sind nur gerade 17% (+9%) gegen jegliche Form von Einsätzen. Insgesamt wird 2006 der zum Selbstschutz bewaffnete, friedenssichernde Einsatz von Schweizer Soldaten bevorzugt (47%, +6%) - ein Trend, der sich seit 2000 fortsetzt. Kampfeinsätze zur Wiederherstellung des Friedens bleiben weiterhin nur für eine verschwindende Minderheit die präferierte Option. Die Mehrheit (60%) erklärt sich einverstanden, anstatt 220 neu 500 freiwillige Soldaten ins Ausland zu schicken. Über die letzten Jahre manifestiert sich ein solider Trend der Akzeptanz von schweizerischen Friedenseinsätzen im Ausland, auch wenn alles in allem den Auslandeinsätzen eine geringe Bedeutung als Armeeaufgabe zugemessen wird und diese eher mit subsidiären Aufgaben als mit einer strukturbestimmenden Hauptaufgabe assoziiert werden. Die normative Kraft des Faktischen hat sich durchgesetzt.
- Neutralität: Die Zustimmung zum Prinzip "Neutralität" - seit jeher hoch - erreicht seit 2002 unverändert Werte von 90% (90%, +3%). Besonders hervorgehoben wird die Solidaritäts- und Integrationsfunktion der schweizerischen Neutralität. Beinahe neun von zehn SchweizerInnen (89%, +1%) glauben, dass die Schweiz dank der Neutralität in Konflikten vermitteln und international Gute Dienste leisten könne; und mehr Befragte als 2005 verbinden die Neutralität untrennbar mit dem schweizerischen Staatsgedanken (81%, +7%). Weniger stark wird die sicherheitspolitische Funktion der Neutralität gewichtet. 59% (+1%) sind überzeugt, dass die Schweiz durch ihre neutrale Haltung nicht in internationale Konflikte hineingezogen werde. Nochmals stärkeren Sukkurs als im Vorjahr findet die Vorgabe, die bewaffnete Neutralität trage zur Sicherheit und Stabilität in Europa bei (58%, +7%). Eine differenzielle Neutralität, bei der die Schweiz im Falle von politischen Konflikten klar für die eine oder andere Seite Stellung beziehen, in militärischen Konflikten aber neutral bleiben solle, wird mehrheitlich befürwortet (60%, +1%). Eine Typologie der Neutralitätsauffassungen zeigt, dass das "traditionalistische" Neutralitätsverständnis, welches in erster Linie den Ziel- und Identitätscharakter der Neutralität betont, zwar im langjährigen Abwärtstrend liegt, dieses Jahr jedoch - wie bereits 2003 - markant an AnhängerInnen zugelegt hat. 30% (+4%; 1993: 48%) können als "Neutralitätstraditionalisten" bezeichnet werden. Der Anteil der "Neutralitätskritiker" verharrt seit 1999 mehr oder weniger auf einem gleichbleibend tiefen Niveau (14%, -2%). Die Gruppe der "Neutralitätspragmatiker", welche die Neutralität eher unter nüchternen Kosten-Nutzen-Aspekten betrachten, liegen ebenfalls im langjährigen Mittel (26%, -1%). Der Anteil derjenigen, welche zu einer widersprüchlichen Neutralitätsauffassung neigen (30%, -1%), ist nach dem letztjährigen Anstieg dieses Jahr konstant geblieben.
- Aufgaben der Armee heute und in Zukunft: Spontan bezeichnen zwei von drei Befragten die Verteidigung und die Katastrophenhilfe als zentrale Armeeaufgaben. Diese Armeeaufträge sind im Bewusstsein der Bevölkerung stark verankert und sind in der Wahrnehmung die mit Abstand wichtigsten Aufgaben der Armee. In Zukunft wird aber eine Schwergewichtsverschiebung erwartet: Die Katastrophenhilfe im In- und Ausland werde künftig an Bedeutung gewinnen, die Verteidigungsaufgabe hingegen nicht. Letztere nimmt in ihrer Bedeutung tendenziell ab. Es wird erwartet und gewünscht, dass die Verhinderung von Terroranschlägen und Aufgaben im Bereich des Umweltschutzes ebenfalls zu den erstrangigen und bedeutenden Aufgaben der Armee gehören werden. Grundsätzlich wird der Wandel von einer auf die Landesverteidigung fixierten Armee zu einem multifunktionalen Sicherheitsinstrument grossmehrheitlich gutgeheissen. In der Gewichtung der Aufgaben scheiden sich aber die Geister. Die einen können sich vom alten Bild einer Armee, die das Land ab Grenze zu verteidigen hat, noch nicht ganz trennen. Wieder andere, das Gros, lösen sich allmählich vom Gedanken einer rein das Territorium verteidigenden Streitkraft. Dieser Teil der Bevölkerung erkennt, dass es Sinn macht, das Militär auch für nicht traditionale Aufgaben einzusetzen, auch wenn die Befragten diese Schwergewichtsverschiebung eher freudlos zur Kenntnis nehmen. Gewissermassen kompensatorisch für die erodierende Identität aufgrund des Funktionswandels der Armee erfahren die latenten Aufgaben (Schule der Nation) eine Renaissance. Offensichtlich reflektiert die Diskussion um den Funktionswandel des Militärs zugleich die Spaltung der Schweiz in Fragen des aussenpolitischen Kurses und insbesondere des Grades an "Öffnung" des Landes.
- Akzeptanz und Bewertung der Armee: Die Frage nach der Notwendigkeit der Schweizer Armee wird als Hinweis auf die Akzeptanz der schweizerischen Landesverteidigung verstanden. Im Februar 2004 wurde hier ein starker Rückgang verzeichnet. Die Akzeptanz stieg bereits im März 2004 wieder an und erreichte 2005 rund 65%. 2006 ist die Zustimmung zur Armee im Durchschnitt der Bevölkerung nochmals signifikant um 10 Prozentpunkte auf 75% gestiegen; unter den 20-29-Jährigen liegt sie hingegen konstant bei 56%. 2005 waren, wenn auch nur leicht, aber seit Messbeginn zum ersten Mal die BefürworterInnen einer Berufsarmee (46%) gegenüber der Anhängerschaft einer Milizarmee (44%) in der Überzahl. 2006 wird die Milizarmee (51%, +7%) wiederum - und wie bis anhin leicht mehrheitlich - einer Berufsarmee vorgezogen (46%, 0%). Die 18-29-Jährigen (57%) und Befragte, die die Notwendigkeit der Armee nicht sehen (65%), befürworten hingegen eine Berufsarmee.
- Durchdiener: Dass es in der Armee XXI möglich ist, den Militärdienst an einem Stück zu absolvieren, finden wie bereits im Vorjahr 75% prinzipiell gut, 35% (+4%) sogar "sehr gut". Das Durchdiener-Modell stösst somit in der Form, wie es in der AXXI eingeführt ist, auf hohe Akzeptanz. Personen, die sich als politisch links oder in der Mitte einstufen, befürworten es eher als Personen auf der rechten Seite des politischen Spektrums. 66% (davon 22% "sehr") billigen die Idee, dass Durchdiener ihre Dienstpflicht auch im Ausland absolvieren könnten, wenn sie die Rekrutenschule absolviert haben. - Organisationsform der Armee: Die konstatierte höhere Armeeakzeptanz findet sich auch in der von 75% im Vorjahr auf heuer 81% angestiegenen Zustimmung zur Vorgabe, die Schweiz solle "eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee halten". Die 2004 noch mehrheitliche Zustimmung zur Verkleinerung der Armee ist auf 38% (-7%) geschrumpft. Die Befürwortung der Aufhebung der Wehrpflicht bewegt sich mit 41% im Rahmen des Vorjahres.
- Allgemeine Dienstpflicht: Haben sich letztes Jahr (bei einer allerdings anderen Fragestellung) 74% der Befragten für eine Umwandlung der Wehrpflicht in eine allgemeine Dienstpflicht für Männer ausgesprochen, so sind es dieses Jahr gar 85%. Die Idee der Umwandlung der Wehrpflicht in eine Dienstpflicht für Männer mit freier Wahl der Dienstart (zivil, militärisch) erreicht einen hohen Zustimmungsgrad. - Verteidigungsausgaben: Die Meinung, dass für die Verteidigung immer noch "zu viel" oder gar "viel zu viel" Geld ausgegeben wird, hat an Dominanz verloren. Sie wird nur noch von 47% (-4%) der Bevölkerung geteilt ("zu viel": 33%, "viel zu viel": 14%). Beinahe gleich viele StimmbürgerInnen (43%, +7%) halten die Verteidigungsausgaben für "gerade richtig". Wie 2005, aber mehr als in den Jahren zuvor, vertreten 8% (2004: 5%, 2001: 4%) die Auffassung, das Militär habe zu wenig Geld zur Verfügung. Offenbar sind - wie bereits 2005 vermutet - die Sparbemühungen im Verteidigungsbereich mittlerweile in breiten Bevölkerungskreisen wahrgenommen worden. - Sicherheitspolitisches Interesse: Der Anteil derjenigen, die angeben, sich "sehr" oder "eher" für "Fragen der nationalen Sicherheit" zu interessieren, liegt deutlich tiefer als 2005 (57%, -5%) und wieder auf ähnlichem Niveau wie 2004. Männer zeigen zeitstabil ein grösseres selbst bekundetes Interesse an Sicherheitspolitik als Frauen (64% versus 51%). Am wenigsten sicherheitspolitisch interessiert ist die Alterskohorte der 18-29-Jährigen.
