Sicherheit 2005. Aussen-, sicherheits- und verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend

Ref. 8296

General description

Period

17.01.2005-04.02.2005

Geographical Area

Additional Geographical Information​

ganze Schweiz

Abstract

Seit mehr als zehn Jahren führen die Dozentur für Militärsoziologie der Militärakademie an der ETH Zürich und die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich in regelmässigen Abständen bevölkerungsrepräsentative Befragungen "Sicherheit" zur Wahrnehmung von Themen der nationalen Sicherheit im weitesten Sinne durch. Ziel dieser Erhebungen ist die Ermittlung von Trends und Tendenzen in Bezug auf: - das allgemeine Sicherheits- und Bedrohungsempfinden, - das Vertrauen in Institutionen und Behörden, - den Grad an aussen- und sicherheitspolitischer Kooperationsbereitschaft, - die Neutralität allgemein und verschiedene Auffassungen von Neutralität, - die Einstellung zur militärischen Landesverteidigung, - das sicherheitspolitische Interesse und den sicherheitspolitischen Informationsstand. Neben einem Kern von stets oder in unregelmässigen Abständen gestellten Fragen werden jährlich auch solche zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen gestellt. Dieses Jahr wurden den Armeeaufgaben, dem Durchdiener-Modell und alternativen Dienstleistungformen zum Wehrpflichtmodell besonderer Raum gewidmet.

Results

- Sicherheits- und Bedrohungsempfinden: Das allgemeine Sicherheitsempfinden hat sich 2005 weiter abgeschwächt. 87% der befragten SchweizerInnen geben an, sich "allgemein" und "in der heutigen Zeit" "sehr" (26%, -4%) oder "eher" sicher (61%, +5%) zu fühlen. Von elf Sicherheitsaspekten aus allen Lebensbereichen hält eine Mehrheit sichere familiäre Beziehungen und Geborgenheit für am wichtigsten. Als am wenigsten wichtig werden Ruhe und Ordnung sowie militärische Sicherheit wahrgenommen. Im Grossen und Ganzen entspricht die Rangierung der Aspekte jener des Jahres 2004. Die Sicherheit im privaten Nahraum wird der öffentlichen vorangestellt. Aspekte der sozialen und Inneren rangieren vor der Äusseren Sicherheit. - Zukunftseinschätzung der Schweiz: Der schweizbezogene Zukunftsoptimismus nimmt seit 2003 tendenziell ab, nachdem er 2000 bis 2002 Höchstwerte von deutlich über 70% erreichte. 65% (-3%) schätzen die nächsten fünf Jahre für die Schweiz "sehr" oder "eher" optimistisch ein. - Weltpolitische Lage: Auch die weltpolitische Lage wird 2005 tendenziell weniger optimistisch eingeschätzt als 2004. 48% (+2%) äussern die Prognose, die weltpolitische Lage werde in fünf Jahren düsterer und angespannter sein als zum Zeitpunkt der Befragung. Die Einschätzung bleibt somit eher pessimistisch, wenn auch nicht so düster wie 2002 und 2003 (55%). - Vertrauen in Behörden und Institutionen: Statistisch signifikant gegenüber 2004 an Vertrauen auf einer 10er-Skala verloren haben der Bundesrat (6.3, -0.18), die Gerichte (6.7, -0.19) und die Polizei (7.1, -0.15). Die Polizei geniesst von den sieben erfassten Institutionen das höchste Vertrauen. Es folgen die Gerichte, der Bundesrat und die Armee (6.3). Wenig tiefer liegen das Parlament und die Schweizer Wirtschaft (je 6.0). Mit Abstand am wenigsten wird den Medien vertraut (4.9), auch dies eine langjährige Konstante. - Aspekte der Inneren Sicherheit: Seit Messbeginn nimmt der Anteil derjenigen, die meinen, dass der Terror mit allen Mitteln zu bekämpfen sei, auch wenn dabei die persönliche Freiheit eingeschränkt werden müsste, konstant ab. Waren dies 2003 noch 67% und im Folgejahr 59%, so ist es 2005 mit 52% nur noch knapp die Hälfte. Ein Ausbau der internationalen Polizeikooperation wird hoch befürwortet (86%, -2%), selbst wenn dies auf Kosten der nationalen Souveränität gehen sollte (62%, +6%). 2004 wurde erstmals nach der Akzeptanz eines Einsatzes von Milizsoldaten für den Botschaftsschutz gefragt. Das Verhältnis Befürworter-Gegner hat sich dieses Jahr gekehrt: Sprachen sich 2004 noch 52% für einen solchen Einsatz aus, sind es 2005 nur noch 44%. Allgemein scheint die Intensität der Billigung von Massnahmen zur Wahrung der Sicherheit mit dem Grad an aktueller Bedrohung zu variieren: Steigt der allgemeine oder der spezifische Bedrohungsgrad, so steigt die Forderung nach Abwehrmassnahmen und die Bereitschaft, dafür auch gewisse Opfer zu bringen; sinkt er, lässt die entsprechende Bereitschaft nach. Die politische Selbsteinstufung der Befragten auf einer Links-rechts-Skala ist das Merkmal mit der grössten Erklärungskraft für die Einstellungen zu Sicher-heitsfragen. - Internationale Kooperationsbereitschaft: Schweizer BürgerInnen sprechen sich wieder vermehrt für Europa aus, nachdem sie 2003 sehr EU-skeptisch eingestellt waren. Sowohl das Einverständnis zur politischen Annäherung (57%, +6%) als auch mit einem EU-Beitritt (40%, +7%) sind dieses Jahr signifikant gestiegen. Ein weiteres Indiz für die Öffnung ist, dass sich 2005 zwar immer noch viele, aber deutlich weniger als 2004, mit einem Nicht-Beitritt zur EU bei gleichzeitiger Verstärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit einverstanden erklären (63%, -4%). Ängste vor einer negativen wirtschaftlichen Entwicklung der Schweiz im Falle eines Beitritts spielen für die EU-Skepsis eine Rolle, 2005 allerdings etwas weniger als früher. Insgesamt zeigt sich aber, dass die Mehrheit der Befragten der EU immer noch skeptisch gegenübersteht. Die Einstellung zur Uno hat sich im Vergleich zum Vorjahr kaum verändert. Die Stimmungs-Hausse bezüglich der Vereinten Nationen hält an. 56% (-2%) der BürgerInnen sind sogar der Meinung, die Schweiz sollte einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat anstreben. Seit August 1999, als 72% der Befragten sich für Schweizer Uno-Friedenstruppen aussprachen, sind die Zustimmungszahlen dazu rückläufig. 2005 steigt das Einverständnis erstmals wieder (60%, +4%). Wie 2004 findet auch 2005 eine Annäherung an die Nato wiederum etwas mehr Unterstützung als im jeweiligen Vorjahr. 37% (+4%), und damit wieder ähnlich viele wie vor dem transatlantischen Zerwürfnis von 2003, streben eine solche an. 22% (+3%) sprechen sich für einen Nato-Beitritt aus. Die Zustimmungen zu mehr Vermittlungsaktivität der Schweiz in Konflikten, zu einer aktiveren Rolle an internationalen Konferenzen und für das Einbringen des Stellenwertes als Sitz des Roten Kreuzes bleiben mit Werten von über 70% unverändert hoch. Um 7% gegenüber 2004 zugenommen hat das Einverständnis für mehr Entwicklungshilfe (63%). Die Zunahme hängt wahrscheinlich mit der Tsunami-Katastrophe zusammen, die zum Zeitpunkt unserer Erhebung noch nachhallte. - Index der Öffnungsbereitschaft: Wie präsentiert sich die bevölkerungsweite Öffnungsbereitschaft, gemessen an einem seit Jahren erhobenen, auf neun Vorgaben beruhenden Index? Die "autonomistische" Grundhaltung, d.h. die Ablehnung einer weiteren Intensivierung der internationalen Beziehungen, hatte sich nach einem Tiefststand im August 1999 wieder erhöht und erreichte im Februar 2003 vor Beginn des Irakkrieges mit einem Anteil von 37% einen neuen Höhepunkt. 2004 lag sie dann mit dem Kriegsende im Irak auf 30%. Offensichtlich ist jede Zunahme weltpolitischer Spannungen einem Anstieg des "Autonomismus" hierzulande förderlich. Im Januar 2005 verliert die so genannte "weiche" Form der internationalen Kooperation wieder zugunsten des "Autonomismus" ("weiche Öffnung": 36%, -5%; "Autonomismus": 35%, +5%). Die Bereitschaft zur "weichen Öffnung" zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Optimierung der internationalen Kooperation anstrebt, dabei aber mit einem Minimum an Souveränitätseinbussen auskommen möchte. Praktisch unverändert zeigt sich im Trend die Zustimmung zu einer "harten Öffnung" der Schweiz, also einer Kooperationswilligkeit, die auch Minderungen der nationalen Souveränität durch Bündnisbeitritte (EU, Nato) hinzunehmen bereit ist (29%, 0%). - Sicherheitspolitische internationale Kooperation: Wie 2004 teilt eine klare Mehrheit von 56% (0%) der SchweizerInnen die Auffassung, die nationale Sicherheit der Schweiz werde immer mehr von anderen Staaten bestimmt. Dies sind mehr als 2001 und 2002 (53%), aber deutlich weniger als 1997 bis 2000, als stets rund 60% dieser Vorgabe zustimmten. Die Möglichkeit einer nationalen Sicherheitsautonomie wird somit weiterhin kritisch beurteilt. 91% der SchweizerInnen sprechen sich für einen freiwilligen Einsatz von Schweizer Soldaten im Ausland aus. Erstmals seit 1999 findet aber der rein unterstützende Einsatz 2005 wieder mehr Anklang (44%, +8%) als der friedenssichernde Einsatz (41%, -5%), der eine Bewaffnung zum Selbstschutz vorsieht. Kampfeinsätze bleiben ausgeschlossen (5%, -1%). Nur 8% (-3%) lehnen jede Art des Engagements von Schweizer Armeeangehörigen ausserhalb der Landesgrenzen ab. Dies ist der tiefste Wert seit der ersten Messung 1993 (20%). Offensichtlich bestimmt mittlerweile die normative Kraft des Faktischen die Meinungsbildung bezüglich Auslandengagements. - Neutralität: Die Befürwortung der Neutralität - seit jeher hoch - ist 2005 konstant geblieben (87%, -2%). Besonders hervorgehoben wird die Solidaritäts- wie auch die Integrationsfunktion der schweizerischen Neutralität. Beinahe neun von zehn SchweizerInnen glauben, dass die Schweiz dank der Neutralität in Konflikten vermitteln und international Gute Dienste leisten könne; und drei Viertel der Befragten verbinden die Neutralität untrennbar mit dem schweizerischen Staatsgedanken. Weniger stark wird die sicherheitspolitische Funktion der Neutralität gewichtet. 58% (-2%) sind überzeugt, dass die Schweiz durch ihre neutrale Haltung nicht in internationale Konflikte hineingezogen werde. Etwas stärkeren Sukkurs als im Vorjahr findet die Vorgabe, die bewaffnete Neutralität trage zur Sicherheit und Stabilität in Europa bei (51%, +5%). Deutlich weniger als im Vorjahr, aber immer noch mehrheitlich, wird eine differenzielle Neutralität befürwortet, bei der die Schweiz im Falle von politischen Konflikten klar für die eine oder andere Seite Stellung beziehen, in militärischen Konflikten aber neutral bleiben soll (59%, -3%). Eine Typologie der Neutralitätsauffassungen zeigt, dass das "traditionalistische" Neutralitätsverständnis, welches in erster Linie den Ziel- und Identitätscharakter der Neutralität betont, auch dieses Jahr nach einem markanten Anstieg 2003 wieder auf dem Rückzug ist und seinen langjährigen Abwärtstrend fortsetzt. 26% (1993: 48%) können als "Neutralitätstraditionalisten" bezeichnet werden. Die "Neutralitätskritiker" verharren seit 1999 mehr oder weniger auf dem gleich tiefen Niveau (16%, -2%). Die "Neutralitätspragmatiker", die die Neutralität eher unter nüchternen Kosten-Nutzen-Aspekten betrachten, haben dieses Jahr anteilmässig etwas eingebüsst (27%, -7%). Zugenommen hat innert Jahresfrist hingegen der Anteil derjenigen, welche zu einer widersprüchlichen Neutralitätsauffassung neigen (31%, +7%). - Aufgaben der Armee heute und in Zukunft: Die Wichtigkeit von Armeeaufgaben und deren erwartete künftige Bedeutungsänderung wurden 2005 getrennt ermittelt. Auf der Wichtigkeitsskala werden die Hilfe bei Grosskatastrophen und die Verteidigung als "ausserordentlich wichtig" eingestuft. Polizeiunterstützende Überwachungs-, Bewachungs- und Schutzaufgaben rangieren im Mittelfeld, als weniger wichtig werden Einsätze für Ruhe und Ordnung und bewaffnete Interventionseinsätze angesehen. Allgemein erwarten die Befragten, dass nicht-traditionale Aufgaben der Armee mit polizeilichem Charakter zukünftig an Bedeutung gewinnen, während traditionale Militäraufgaben an Bedeutung verlieren werden. Wichtigkeit und Erwartungen hinsichtlich der künftigen Bedeutung der Armeeaufgaben fallen in der Regel zusammen: Je wichtiger eine aktuelle Aufgabe eingestuft wird, desto eher glauben die Befragten auch, dass diese Aufgabe an Bedeutung gewinnen werde. Einzig bei der Landesverteidigung fallen Bedeutung und Wichtigkeit auseinander. Die Verteidigung wird als sehr wichtig für die Armee eingestuft, zugleich indessen als jene Aufgabe, von der man erwartet, dass sie am meisten an Bedeutung verlieren werde. Dadurch öffnet sich eine Art Identitätsfalle: Die Aufgabe, die in den Augen der Bevölkerung traditionell das Wesen der Miliz ausgemacht hat, wird zur Nebensache. Dieses Spannungsfeld mag einige der Irritationen bei der Neuausrichtung der Armee erklären. - Akzeptanz und Bewertung der Armee: 65% (-1%) der SchweizerInnen halten die Armee für notwendig. Die 20-29-Jährigen, d.h. die wehrtragende Alterskohorte, schätzen die Notwendigkeit der Armee, wie stets, geringer ein (56%, +3%). Die in den neunziger Jahren angestiegene Sympathie für eine Berufsarmee nimmt 2005 weiter zu. Seit Messbeginn zum ersten Mal sind die BefürworterInnen einer Berufsarmee (46%, +2%) gegenüber der Anhängerschaft einer Milizarmee (44%, -5%) in der Überzahl. Wie 1999 wurden die SchweizerInnen 2005 auch nach dem gesellschaftlichen Stellenwert der Milizarmee für die Schweiz gefragt. Insgesamt wird dieser höher eingestuft als 1999. 38% halten das Militär für "zentral im schweizerischen Leben" (1999: 33%), 44% sehen im Militär ein "notwendiges Übel" (1999: 49%). Der Anteil der ArmeegegnerInnen liegt seit den neunziger Jahren konstant bei einem Sechstel (16%; 1999: 17%). Eine knappe Mehrheit der Befragten befürwortet die Vorgaben, die Armee diene dem Zusammenhalt unserer vielsprachigen Schweizund die Wehrpflicht sei das notwendige Gegenstück zu den Bürgerrechten. Im langfristigen Trend verstärkt sich eine instrumentelle Sicht des Militärs als Dienstleistungsorganisation des Staates auf Kosten einer traditionellen Sicht der Miliz als Volksarmee. Eine gewisse Widersprüchlichkeit in der Armeeeinschätzung ist dieses Jahr unübersehbar: Einerseits nimmt die Sympathie für eine Berufsarmee zu, während andererseits gleichzeitig die Wehrpflicht als erhaltenswürdig eingestuft wird. Diese Inkohärenz lässt auf eine gestiegene Verunsicherung in Armeefragen schliessen. - Durchdiener: Die Möglichkeit zum Durchdienen finden 75% prinzipiell gut, 31% sogar sehr gut. Das Durchdiener-Modell stösst somit in der Form, wie es mit der Armee XXI eingeführt worden ist, auf hohe Akzeptanz. Die Idee, diese Form des Militärdienstes für alle obligatorisch zu erklären, billigen hingegen bloss noch 42%. Ebenfalls keine Mehrheit findet die Idee, durch eine militärische Besserstellung für Durchdiener einen Anreiz zu schaffen, um mehr Kandidaten für dieses Modell zu gewinnen (45%). Offensichtlich würde eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung die Ungleichbehandlung junger Wehrpflichtiger als stossend empfinden. Wehr- und Dienstpflicht: Von verschiedenen Vorschlägen zu einer allgemeinen Dienstpflicht findet einzig die Idee einer Ausweitung der obligatorischen Männerwehrpflicht zu einer obligatorischen Dienstpflicht für Männer bei freier Wahl zwischen Militär- und anderen Diensten (Bevölkerungsschutz, Sozialdienst) Zustimmung. Und diese ist mit 74% erstaunlich hoch, höher als die Zustimmung zum Status quo, d.h. der Weiterführung der heutigen Männerwehrpflicht (49%). Sobald ein Pflichtdienst mit freier Wahl auch Frauen umfassen soll, schrumpft die Zustimmung deutlich (49%). Noch weniger Begeisterung vermag ein freiwilliger Dienst für beide Geschlechter zu wecken (42%). Die Aufhebung von Zwang in jeglicher Form stösst bloss bei 29% auf Befürwortung. - Milizkader: Im Trend ist das gesellschaftliche Prestige von Kaderpositionen zwar weiter leicht gesunken, aber bei den möglichen Erwägungen für oder gegen ein "Weitermachen" überwiegen nach wie vor in der Zustimmung die Pro-Argumente bei weitem gegenüber den Contra-Argumenten. So erachtet eine Mehrheit eine militärische Beförderung als ehrenvoll (52%; 1998: 54%), und knapp zwei Drittel der Befragten teilen die Vorgabe "Eine militärische Führungserfahrung bringt auch im Zivilen berufliche Vorteile" (63%; 1998: 66%). Eine militärische Weiterausbildung wird 2005 weniger häufig als nachteilig für das Berufsleben beurteilt (42%; 1998: 46%). Bei den Männern ist der Anteil, der diese Ansicht vertritt, jedoch signifikant höher (47%). - Verteidigungsausgaben: Die Meinung, dass für die Verteidigung immer noch "zu viel" oder "viel zu viel" Geld ausgegeben wird, teilen 51% (-3%) der Bevölkerung ("zu viel": 33%, "viel zu viel": 18%). Mehr als 2004, aber nur gerade 8% (+3%) vertreten die Auffassung, das Militär habe zu wenig Geld zur Verfügung. Dieser Zuwachs an Stimmen für eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets ist gering, aber seit Befragungsbeginn erstmalig. Obwohl die Rüstungsausgabenkritik nach wie vor vorhanden ist, bleibt sie aber deutlich unter dem Mittel der achtziger und neunziger Jahre. - Sicherheitspolitisches Interesse: Der Anteil derjenigen, die angeben, sich "sehr" oder "eher" für "Fragen der nationalen Sicherheit" zu interessieren, liegt deutlich höher als 2004 (62%, +4%). Im Gegensatz zu den Vorjahren scheint das Thema Sicherheit die Bevölkerung wieder vermehrt zu interessieren. Männer zeigen zeitstabil ein höheres selbstbekundetes Interesse an Sicherheitspolitik als Frauen (70% versus 55%).