Schweiz

Die Frage der Zielsetzung und der wünschbaren Marschrichtung der schweizerischen Sicherheitspolitik hat seit der grossen Wende von 1989/90 eine neue Dringlichkeit erfahren. Die alte Tradition der bewaffneten Neutralität und der eigenständigen Landesverteidigung ab Grenze musste nach dem Ende des Kalten Krieges neu überdacht werden. Welche Entwicklungslinien und Trends zeichnen sich in dieser Hinsicht bei den SchweizerInnen ab? Dieser Fragestellung widmete sich seit 1991 eine Reihe von Studien, die an der Militärischen Führungsschule an der ETH und an der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik und Konfliktanalyse der ETH in enger Zusammenarbeit entstanden. Zielsetzung und Methodik der "Sicherheits"-Studien bleiben unverändert, d.h. es werden im jährlichen Rhytmus Befragungen unter der Schweizer Bevölkerung durchgeführt, die die Entwicklung von Tendenzen und längerfristigen Trends in der aussen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsbildung aufzeigen und verständlich machen sollen. Dabei werden zentrale Themenkreise zwecks Vergleichbarkeit über längere Dauer von Jahr zu Jahr unverändert übernommen, andererseits werden zu aktuellen Themenkreisen vertiefte Spezialfragen hinzugefügt. Insgesamt wird damit angestrebt, einen über längere Zeit vergleichbaren, solid abgesicherten Bestand an sozialwissenschaftlichen Daten zur Meinungsentwicklung in der schweizerischen Oeffentlichkeit aufzubauen.

Der Trend zur Befürwortung einer aussen- und sicherheitspolitischen Oeffnung der Schweiz hält an. Die bilateralen Verträge mit der EU haben gute Chancen angenommen zu werden. Die UNO steht weiterhin im Aufwind. Die Neutralität wird als Prinzip unvermindert hoch gutgeheissen. Gleichzeitig werden aber ihre einzelnen Funktionen stärker als je zuvor in Frage gestellt. Eine pragmatische Sicht der Neutralität verdrängt zunehmend den Neutralitäts-Traditionalismus. Der Juguslawienkrieg hat ein zwiespältiges Bild hinterlassen. Trotzdem ist aber die Zustimmung zur Annäherung und Kooperation im Rahmen der PfP (Partnership for Peace) zwischen Januar 1999 und August 1999 weiter angestiegen. Offensichtlich wächst die Einsicht in der Bevölkerung in die Unvermeindlichkeit einer intensiveren sicherheitspolitischen Kooperation. Die Swisscoy wird hoch bejaht. Ebenso befürwortet eine klare Mehrheit eine Bewaffnung zum Selbstschutz. Die Zustimmungsraten zur Armee und zu den Rüstungsausgaben liegen im Bereich der Vorjahre. Sie haben sich zwischen Januar und August tendenziell verbessert. Von einem "Bellasi"-Effekt ist nichts zu spüren.