Sicherheit 2009. Aussen-, sicherheits- und verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend

Ref. 10152

General description

Period

2009

Geographical Area

Additional Geographical Information​

Schweiz

Abstract

Seit 1989 führen die Dozentur für Militärsoziologie der Militärakademie an der ETH Zürich und die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich in regelmässigen Abständen bevölkerungsrepräsentative Befragungen "Sicherheit" zur Wahrnehmung von Themen der nationalen Sicherheit im weitesten Sinne durch. Ziel dieser Erhebungen ist die Ermittlung von Trends und Tendenzen in Bezug auf: das allgemeine Sicherheits- und Bedrohungsempfinden, das Vertrauen in Institutionen und Behörden, den Grad an aussen- und sicherheitspolitischer Kooperationsbereitschaft, die Neutralität allgemein und verschiedene Auffassungen von Neutralität, die Einstellung zur militärischen Landesverteidigung, das sicherheitspolitische Interesse. Neben einem Kern von stets oder in unregelmässigen Abständen gestellten Fragen werden jährlich auch solche zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen gestellt. 2009 waren dies: Massnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit, Einschätzung der Bedrohung durch unterschiedliche Ereignisse, Zustimmung zu verschiedenen Formen der Zusammenarbeit mit Armeen anderer europäischen Staaten, Begründung der Notwendigkeit der Armee, Präferenzen bezüglich Rekrutierungs- und Dienstleistungsform, wahrgenommene Effektivität der Schweizer Armee.

Results

Allgemeines Sicherheitsempfinden: Die grosse Mehrheit der Befragten fühlt sich sicher und gibt sich bezüglich der Zukunft der Schweiz (noch) optimistisch, wenn auch auf leicht tieferem Niveau als 2008. Die Einschätzung der Entwicklung der Weltlage hat sich zum Zeitpunkt der Befragung Ende Januar 2009 nicht verdüstert. Vertrauen in Institutionen: Auf der Liste des geäusserten Vertrauens in Institutionen rangieren unverändert Justiz und Polizei an oberster Stelle. Mittleres Vertrauen erhalten die Bundesbehörden, die Armee und die Wirtschaft. Weniger Vertrauen haben die Leute gegenüber den Parteien und den Medien. Das Vertrauen in die Institutionen hat allgemein abgenommen. Insbesondere die Armee und die Schweizer Wirtschaft haben gegenüber dem letzten Jahr an Vertrauen eingebüsst. Innere Sicherheit: Telefonüberwachung, Eingangskontrollen an öffentlichen Gebäuden und die Sammlung biometrischer Daten stossen tendenziell auf Ablehnung. Andere Massnahmen wie das Sammeln von Daten verdächtiger Personen oder eine erhöhte Polizeipräsenz im öffentlichen Bereich würden weiterhin grossmehrheitlich toleriert. Autonomismus und Öffnungsbereitschaft: Die SchweizerInnen geben sich öffnungsbereiter als im Vorjahr bei gleichzeitig anhaltendem Wunsch nach maximaler nationaler Autonomie. Der bilaterale Weg mit der EU geniesst nach wie vor grossmehrheitliche Zustimmung. Die stark verbreitete Skepsis gegenüber einer politischen Annäherung an die EU und die Nato nimmt leicht ab. Die Zustimmung zu einer Mitgliedschaft in der EU oder der Nato bewegt sich aber weiterhin auf tiefem Niveau. Die Gutheissung der Uno zeigt sich leicht steigend und die Befürwortung einer internationalen Kooperation ohne souveränitätsmindernde institutionelle Bindung akzentuiert sich noch deutlicher und befindet sich im Mehrheitsbereich. Sicherheitspolitische Kooperation mit Europa: Eine Zusammenarbeit zwischen der Schweizer Armee und den Armeen anderer europäischer Staaten könnte sich die Bevölkerung vorstellen. Vor allem im Verbund durchgeführte Einsätze bei Grosskatastrophen, eine gemeinsame Ausbildung und die organisatorische Anpassung der Schweizer Armee für eine verbesserte Zusammenarbeit sind aus Sicht der Befragten denkbare Kooperationsmöglichkeiten. Neutralität: Eine Abschaffung der Schweizer Neutralität bleibt undenkbar. Die Solidaritäts- und Identitätsaspekte der Neutralität werden stärker betont als die sicherheitspolitische Funktion der Neutralität. Die Zustimmung zu letzterer ist jedoch signifikant gestiegen. Akzeptanz und Notwendigkeit der Armee: Die Akzeptanz der Armee und die Einschätzung ihrer Notwendigkeit nehmen bei gleichzeitig steigendem Ruf nach einer Verkleinerung der Armee zu. Das erste Mal äussert eine relative und knappe Mehrheit der Befragten die Ansicht, dass die Höhe der Verteidigungsausgaben gerade richtig sei und nicht zu viel für das Militär ausgegeben werde. Die Ausrüstung, die Einsatzbereitschaft und die Ausbildung der Armee werden für gut befunden, die Befürwortung zu einer gut ausgerüsteten und ausgebildeten Armee hat hingegen leicht abgenommen. Das Vertrauen in die Armee ist gesunken, und die Führung der Armee wie auch die Motivation der Soldaten werden eher kritisch beurteilt. Miliz- und BerufsarmeeanhängerInnen teilen sich in etwa zwei gleich grosse Lager, wobei das Milizmodell leicht mehr Rückhalt erhält. Geteilter Meinung ist die Bevölkerung auch in der Frage, ob die Armee als ein notwendiges Übel wahrgenommen oder ihr eine zentrale gesellschaftliche Rolle zugeordnet werden soll. Insgesamt wird die Schweizer Armee befürwortet; in der Frage des Umfangs und der Ausgestaltung bleibt die Bevölkerung gespalten. Auslandeinsätze: Eine anhaltende Skepsis gegenüber Auslandeinsätzen zeichnet sich weiterhin ab, wobei die Bereitstellung von Schweizer Truppen im Rahmen eines Uno-Mandats knapp mehrheitlich akzeptiert wird.