Politikanalyse der eidgenössischen Gesetzgebungstätigkeit 1983-2007

Ref. 9400

General description

Period

1983-2007

Geographical Area

Additional Geographical Information​

Schweiz

Abstract

Das Projekt inspiriert sich methodisch an einem früheren, das Wolf Linder 1985 am IDHEAP in Lausanne zum Thema der "Gesetzesinflation" durchgeführt hat. Damals wurden Bestand und Entwicklung der schweizerischen Gesetze von 1947 bis 1982 aufgrund einer Vollerhebung statistisch erfasst und ausgewertet. Basierend auf einem methodischen Ansatz, der ähnlich wie die Demografie Bestands- und Flussgrössen unterscheidet, wurden das Gesetzeswachstum mit allen Zu- und Abgängen sowie die Entwicklung des Umfangs der Gesetzgebungstätigkeit erhoben und für alle Rechtsetzungsorgane und Normstufen sowie die verschiedenen Aufgabenbereiche analysiert. Die vorwiegend deskriptive Studie, in einem Zeitschriftenartikel und in Buchform publiziert, gab erstmals ein umfassendes Bild über die längerfristige Entwicklung der Gesetzgebungstätigkeit und widerlegte zudem populäre Behauptungen wie diejenige einer "Gesetzesinflation" oder der Zunahme des "Verordnungs-" gegenüber dem "Gesetzesstaat". Das jetzige Projekt untersucht die Gesetzgebungstätigkeit von 1983-2007, womit eine zweite 25-Jahre-Periode interessante Aufschlüsse und Vergleiche zu den Ergebnissen der früheren Studie zu liefern vermag. Entsprechend dem weiter entwickelten Forschungsstand und den inzwischen verfügbaren statistischen Daten zur Parlaments- und zur allgemeinen schweizerischen Politikforschung bieten sich indessen einige neue analytische Fragestellungen an: - Lässt sich die "Internationalisierung der Politik" auch auf Ebene einer intensivierten internationalen Gesetzgebungstätigkeit und an typischen Bereichen (vor allem der Wirtschafts- und Umweltgesetzgebung) festmachen, wie das die Globalisierungsliteratur postuliert? - Folgt die Gesetzgebungstätigkeit in einzelnen Bereichen (z.B. dem Umweltrecht) den wirtschaftlichen Konjunkturzyklen? - Führt starke Umstrittenheit zu längerer Behandlung einer Vorlage, aber zu häufigerer Revision des Rechts? - Führt Globalisierung zur verstärkten Stellung der Exekutive in der Rechtsetzung, oder brachte umgekehrt die Parlamentsreform eine stärkere Stellung der Räte in der Rechtsetzung?

Results

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